Alles über Datenschutz, Erfolge und Misserfolge (2024)

Alles über Datenschutz, Erfolge und Misserfolge (1)

Thema

Online-Petitionen, oder ePetitionen, sind Petitionen, die über das Internet eingereicht werden. Zur Verfügung stehen sowohl die offizielle Plattform des Deutschen Bundestages als auch eine Reihe von nichtoffiziellen Petitionsplattformen. Lesen Sie hier alles über rechtliche Wirkungen, Datenschutz und Erfolge und Misserfolge von Online-Petitionen.

Aktuelle Artikel

Alles über Datenschutz, Erfolge und Misserfolge (2)

„Bösen Zungen glaubt man nicht“: Rammstein-Sänger Lindemann teilt bei Berliner Abschlusskonzert aus

Drei Mal sind Rammstein in den vergangenen Tagen im Berliner Olympiastadion aufgetreten, auch unter heftigem Protest. Zum Abschluss wandte sich Lindemann an Fans und Kritiker zugleich.

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Streetfood-Markt im Preußenpark: Berlin darf vorerst weiter im Thaipark bekocht werden

Der Streetfood-Markt Thaipark bringt Lärm und Müll mit sich. Also soll geprüft werden, ob der Verkauf aus dem Park ausgelagert werden kann. Prüftermin? „Vielleicht im nächsten Jahr“, sagt der Stadtrat.

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Tagesspiegel Plus Frust über hohe Nebenkosten: Firmen sehen Standort im Technologiepark in Berlin-Adlershof in Gefahr

Gewerbemieter der Wista Adlershof klagen über zu hohe Betriebskosten. Eine Firma hat bereits Konsequenzen gezogen.

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Clubs sollen Rasenheizungen abschalten: SV Babelsberg 03 startet Online-Petition

Der Potsdamer Fußball-Viertligist sieht die Anlagen als „Verschwendung von Ressourcen“. Er fordert den DFB auf sie abzustellen, um Energie zu sparen.

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Für Anerkennung und Gleichstellung: Gegen transfeindliche Medienberichte

Verschiedene Organisationen starten eine Online-Petition gegen Veröffentlichungen wie in der "Welt" oder das Buch von Alice Schwarzer.

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Streit um offenen Vollzug von Sicherungsverwahrten: „Das Sicherheitsempfinden der Anwohner wurde völlig außer Acht gelassen“

Der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses sollte über eine Petition zum offenen Vollzug für Sicherungsverwahrte befinden. Ein klares Urteil wurde verhindert.

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Update Petition gegen Schulöffnung in Berlin: Vater will Präsenzunterricht verhindern – das sind seine Ziele

Eine rasche Schulöffnung könnte die Arbeit vergangener Monate zunichte machen, denkt Christoph Podewils. Seine Petition hat mehr als 31.000 Unterzeichner. Ein Interview.

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„Wir tun so, als seien wir einsprachig“: Petition fordert mehr Sprachvielfalt auf Berlins Hauptstadtportal

„Berlin.de“ sollte auf Sprachen verfügbar sein, die in Berlin gesprochen werden, fordert die Petition. Welche Sprachen das sind, wird jedoch gar nicht erfasst.

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Diskussion über Umbenennung von „Onkel Toms Hütte“: „Jede Generation liest den Roman anders“

US-Historikerin Briann Greenfield spricht im Interview über die „Onkel Toms Hütte“-Diskussion in Berlin – und äußert Verständnis für die Umbenennungs-Petition.

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Schnelles Geld für alle in der Corona-Krise?: Etliche unterstützen Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Eine Berlinerin fordert via Petition ein bedingungsloses Grundeinkommen für sechs Monate als Hilfe in der Corona-Krise. Ein Verein will den Volksentscheid.

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Rechtslücke bei Gleichstellungsvertretung: Richterin stellt Petition an Regierenden Bürgermeister

Berlins Richterinnen sind sauer auf Justizsenator Behrendt. Jetzt haben sie sich an den Regierenden Bürgermeister gewandt.

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SUV-Unfall in Berlin-Mitte: Porsche hilft Ermittlern – Verdacht auf Krankheits-Notfall verstärkt sich

Bei den Ermittlungen zum tödlichen SUV-Unfall in der Invalidenstraße geht es jetzt um die Frage: Wusste der Fahrer, dass er einen Anfall bekommen kann?

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Gegen Umweltverschmutzung: Initiative verlangt Pfandsystem für Zigarettenreste in Berlin

„Die Aufheber" wollen weggeschmissene Zigarettenreste verschwinden lassen – mithilfe eines Pfandsystems. Mehr als 48.000 Unterschriften schon gesammelt.

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Bundestagspetition: Deutschland soll Klimanotstand ausrufen

Noch bis zum 23. Juli läuft eine Petition, die in Deutschland den Klimanotstand ausrufen will. Eingereicht hat sie der Schauspieler Jonathan Berlin.

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Nach Kritik an bayerischer Matheprüfung: Auch Berliner Abiturklausur laut Umfrage „zu schwer“

Bayerische Schüler kritisieren die Matheprüfung beim Abi. Jetzt hat auch Berlins Landesschülerausschuss nachgefragt. Dem Tagesspiegel liegt das Ergebnis vor.

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Isa El Sabbagh: Schüler aus Gießen wegen Terrorverdachts in Ägypten festgehalten

Ein Ehepaar hat nach wochenlanger Ungewissheit am Donnerstag erstmals wieder von seinem 18-jährigen Sohn gehört. Der Vater hat eine Online-Petition gestartet.

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Proteststurm gegen Spahns Gesetzespläne: Hürdenlauf für psychisch Kranke?

Gesundheitsminister Spahn will psychisch Kranke vor ihrer Therapie künftig von anderen Experten "voruntersuchen" lassen. Dagegen regt sich heftiger Protest.

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Petitionen in Berlin: Wenn Schwaben sich über BVG-Werbung empören

Skurril und ernst: 1571 neue Eingaben gingen 2017 beim Petitionsausschuss ein. Einige zeigten sogar Wirkung – zum Beispiel bei einer drohenden Abschiebung.

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Jens Spahn und Hartz IV: Eine sinnlose Armutsshow

Warum es Hartz-IV-Empfängern nichts bringt, wenn Jens Spahn einen Monat lang lebt wie sie - und was besser wäre. Eine Kolumne.

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Berlin-Mitte: Am Pariser Platz werden Pferdekutschen verboten

Der Bezirk Mitte hat ein Aufenthalts- und Fahrverbot für Pferdekutschen erteilt. Zuvor hatten 100.000 Menschen eine Petition dafür unterschrieben.

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Nach dem Anschlag am Breitscheidplatz: Petition für Ehrung des polnischen Fahrers ausgesetzt

Er war das erste Opfer des Attentäters - konnte aber wohl kaum Schlimmeres verhindern. Genaueres weiß man noch immer nicht.

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Petition an den Bundestag: Kartoffeln sollen mehr männliche Vornamen bekommen

Eine Petition fordert vom Bundestag mehr Gleichberechtigung bei der Namensvergabe für Kartoffeln. Gibt es neben "Linda" künftig einen festkochenden "Horst"? Und einen mehligen "Sigmar"?

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Update Online-Petition bekommt rasant Zuspruch: Mehr als drei Millionen fordern neues Brexit-Referendum

Ein zweites Brexit-Votum mit veränderten Regeln - das fordert eine Online-Petition, die ausgerechnet ein "Leave"-Befürworter gestartet hatte. Die Zahl der Unterzeichner steigt und steigt.

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Die Exzellenz stoppen: Protest gegen die Exzellenzinitiative

Gegen "Prestigekonkurrenz": 100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler starten Petition gegen die Exzellenzinitiative

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Update Streit um Babys im Café: Stillen und Kinderwagen unerwünscht

Ein Cafébesitzer untersagt seiner Kundin, ihr Kind in seinem Laden zu stillen. Eine Online-Petition fordert rechtlichen Schutz. Das Ministerium bleibt vage.

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Online-Petition für Angela Merkel: "Danke, Frau Merkel, für ihr Engagement"

Online-Petition unterstützt Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin und hat bereits 47.500 Unterschriften gesammelt.

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Dafür! Dafür! Dafür!: Onlinepetitionen - Ein Überblick wofür sich Berlin einsetzt

Immer nur dagegen sein? Denkste! Auf Webseiten wie change.org können Bürger per Mausklick Petitionen unterstützen, ob für eine Demenz-WG, ein Volksfest oder Spätis. Welche Themen Berlin im Netz bewegen.

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#Protest: Wie funktionieren Petitionen?

Eine Petition ist schnell unterzeichnet, schnell geteilt. Aber was ist das eigentlich? Und bringt das was? Der letzte Teil der Serie "#Protest" auf unserem Jugendblog.

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Petition für Kinder- und Jugendbeauftragten: Mehr Herz für Kinder

Kinderrechte werden in Deutschland nur mangelhaft umgesetzt, kritisieren die Vereinten Nationen. Verbände wollen das ändern und fordern nun mit einer Petition einen Kinder- und Jugendbeauftragten im Bundestag.

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BVG: Petition sagt Promi-Ansagen in der U2 den Kampf an

Otto Waalkes, Dieter Hallervorden und Co. sagen in der U-Bahnlinie 2 seit einiger Zeit die Stationen an. Eine Online-Petition fordert jetzt die sofortige Abschaltung. Doch es geht weiter: Im nächsten Monat dürfen normale Bürger ans Mikro.

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Online-Petition hatte den Freispruch gefordert: Strafbefehl gegen rasenden Notarzt aufgehoben

Ein Strafbefehl gegen den bayerischen Notarzt Alexander Hatz hat im Internet einen Proteststurm entfacht. Mehr als 200.000 Menschen fordern in einer Online-Petition einen "Freispruch" für den Mediziner, der wegen Gefährdung des Straßenverkehrs angezeigt worden war.

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Petition für Karneval der Kulturen: Tausende wollen Multi-Kulti-Festival retten

Vor vier Wochen startete die Petition zur Rettung des Karnevals der Kulturen in Kreuzberg. Inzwischen haben schon rund 30 000 Menschen unterzeichnet. Alle wollen auch dieses Jahr wieder zu Pfingsten multikulturell feiern.

Inflation der Online-Petitionen: „Lustlos, aber aktiv“

Was ist der Nutzen, wer sind die Nutzer der zahllosen Online-Petitionen für alles und jedes. Ein Gespräch mit den Kommunikationswissenschaftlern Wolfgang Donsbach und Benjamin Schürmann von der TU Dresden.

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Was bringen Online-Petitionen?: "Lustlos, aber aktiv": Engagement per Mausklick

Pro-Pegida, Anti-Pegida, Markus Lanz, Tarifreformen: Ein Gespräch über den Nutzen und die Nutzer der zahllosen Online-Petitionen für alles und jedes.

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Update No Pegida!: Online-Petition "Für ein buntes Deutschland" hat rasanten Zulauf

Karl Lempert hat eine Online-Petition gegen die islamfeindliche Pegida-Initiative gestartet. Schon 150 000 Menschen haben unterschrieben.

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Streit beim Onlinehändler: Amazon-Mitarbeiter fordert Tarifvertrag per Online-Petition

Mitarbeiter des Onlinehändlers Amazon streiten sich seit Monaten mit dem Unternehmen über einen Tarifvertrag. Nun versucht ein Mitarbeiter, die Internet-Community zu mobilisieren.

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Plastikverpackungen von "Einkauf aktuell": Aufstand gegen Werbeflut im Briefkasten

Ein 18-Jähriger stört sich an den Plastikverpackung der Werbepost „Einkauf aktuell“ der Deutschen Post und startet eine Online-Petition – 60.000 Verbraucher unterstützen ihn.

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Petitionsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus: Ein Mandat für Bürgerhilfe

Die Volksvertreter in diesem Ausschuss sind nahe am Volk. Die Abgeordneten erhielten im Vorjahr fast 2000 neue Beschwerden von Abschiebung bis Zebrastreifen. Die Behörden sind verpflichtet, dem Ausschuss innerhalb von vier Wochen Auskünfte zu erteilen.

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Tag der offenen Tür: Abgeordnetenhaus und Bundesrat bitten zum Besuch

Ins Abgeordnetenhaus darf der Bürger jederzeit, doch am kommenden Wochenende ist mehr los: Da ist Bürgerfest und Tag der offenen Tür - auch beim Bundesrat nebenan.

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Hunderttausende machen Druck: Hilfe für die Hebammen

Wer wissen will, wie erfolgreiche Lobbyarbeit funktioniert: Von den Hebammen kann er es lernen.

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